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    MehrereBeleuchtungseinheiten, welche lichtemittierende Dioden als Lichtquellenverwenden, sind in einem Leuchtengehäuse so aufgenommen, dass sieauf einem gemeinsamen, metallischen Halterungsteil gehaltert sind,welches kippbar ausgebildet ist. Wenn ein Teil der Beleuchtungseinheiten,oder diese insgesamt, eingeschaltet wird bzw. werden, erzeugen dielichtemittierenden Dioden Wärmeentsprechend der Lichtaussendung. Diese lichtemittierenden Diodensind auf dem gemeinsamen, metallischen Halterungsteil gehaltert.Wenn irgend eine der Beleuchtungseinheiten eingeschaltet ist, wirddaher die von den lichtemittierenden Dioden erzeugte Wärme aufdas metallische Halterungsteil übertragen,das eine großeWärmekapazität aufweist, über Plattenund Lichtquellenhalterungsblöcke,welche die Aufgabe der Wärmeleitunghaben. Daher kann ein Anstieg der Temperaturen der lichtemittierendenDioden unterdrücktwerden.
    公开号:DE102004017454A1
    申请号:DE102004017454
    申请日:2004-04-08
    公开日:2005-01-05
    发明作者:Takashi Inoue；Kazutami Oishi；Masaru Sasaki；Seiichiro Yagi
    申请人:Koito Manufacturing Co Ltd；
    IPC主号:B60Q1-06
    专利说明:
    [0001] Dievorliegende Erfindung beansprucht die Priorität der japanischen PatentanmeldungNr. 2003-103674, eingereicht am 8. April 2003, deren Inhalt durchBezugnahme in die vorliegende Anmeldung eingeschlossen wird.
    [0002] Dievorliegende Erfindung betrifft einen Scheinwerfer für Fahrzeuge,der verschiedene Lichtverteilungsmuster durch Beleuchtungseinheitenunter Verwendung einer Halbleiterlichtemissionseinheit als Lichtquelleerzeugt.
    [0003] Herkömmlich wurdeeine Begrenzungslampe fürFahrzeuge, beispielsweise eine Rückleuchte, häufig miteiner lichtemittierenden Diode als deren Lichtquelle versehen. Sobeschreibt beispielsweise die japanische Veröffentlichung JP-A-2001-332104 Begrenzungsleuchtenfür Fahrzeuge,bei denen mehrfache Beleuchtungseinheiten vorgesehen sind, die einelichtemittierende Diode als Lichtquelle einsetzen.
    [0004] Inden letzten Jahren wurde die Leuchtdichte einer lichtemittierendenDiode erhöht,und wächstdie Neigung, lichtemittierende Dioden als Lichtquellen für Scheinwerfervon Fahrzeugen einzusetzen.
    [0005] Wenndie Leuchtdichte der lichtemittierenden Diode erhöht wird,steigt jedoch auch deren Heizleistung. Aus diesem Grund bestehtin der Hinsicht ein Problem, dass der Lichtstrom einer Lichtquelleabnimmt, oder sich die Eigenleuchtfarbe ändert, infolge eines Temperaturanstiegsbei der lichtemittierenden Diode, was zu einer für Scheinwerfer von Fahrzeugenungeeigneten Lichtquelle führt.
    [0006] Angesichtsderartiger Umständebesteht ein Ziel der Erfindung in der Bereitstellung eines Scheinwerfersfür Fahrzeuge,der Lichtverteilungsmuster unter Verwendung von Beleuchtungseinheitenerzeugt, die eine Halbleiterlichtemissionseinheit als Lichtquelleverwenden, wobei ein Anstieg der Temperatur der Halbleiterlichtemissionseinheitunterdrücktwerden kann.
    [0007] DieErfindung stellt eine Anordnung zur Verfügung, bei welcher mehrere Beleuchtungseinheiten aufeinem gemeinsamen metallischen Halterungsteil gehaltert werden,welches verkippbar angeordnet ist.
    [0008] Speziellerstellt die Erfindung einen Scheinwerfer für Fahrzeuge zur Verfügung, beiwelchem mehrere Beleuchtungseinheiten, die eine Halbleiterlichtemissionseinheitals Lichtquelle verwenden, in einem Leuchtengehäuse aufgenommen sind, das durcheinen Leuchtenkörperund eine lichtdurchlässigeAbdeckung gebildet wird, die an einem Öffnungsabschnitt am Vorderendedes Leuchtenkörpersangebracht ist, wobei mehrere Arten von Lichtverteilungsmusterndurch diese Beleuchtungseinheiten erzeugt werden, und die Beleuchtungseinheitenauf einem kippbar angeordneten, gemeinsamen Halterungsteil aus Metallgehaltert werden.
    [0009] Für die Artder „Halbleiterlichtemissionseinheit" gibt es keine speziellenEinschränkungen,so dass beispielsweise eine lichtemittierende Diode und eine Laserdiodeeingesetzt werden können,wobei dies nicht einschränkendzu verstehen ist. Weiterhin gibt es keine speziellen Einschränkungenfür den Aufbauder „Halbleiterlichtemissionseinheit", wobei beispielsweiseein einzelner, lichtaussendender Chip vorgesehen sein kann, odermehrere derartige Chips, wobei auch dies nicht einschränkend zuverstehen ist.
    [0010] Wennzumindest zwei der „Beleuchtungseinheiten" so ausgebildet sind,dass sie voneinander verschiedene Lichtverteilungsmuster erzeugen,gibt es keine speziellen Einschränkungenfür jededer Beleuchtungseinheiten.
    [0011] Solange das „metallischeHalterungsteil" ein Metallteilzum Haltern der Beleuchtungseinheiten ist, welches kippbar ausgebildetist, gibt es keine speziellen Einschränkungen für seinen Aufbau. Der Begriff „Metall" umfasst eine Arteines Metalls, und darüber hinauseine Legierung aus zumindest zwei Arten von Metallen. Weiterhinist die Richtung einer „Verkippung" des metallischenHalterungsteils nicht speziell eingeschränkt, wobei es beispielsweisemöglichist, eine Verkippung in Vertikalrichtung und in Querrichtung durchzuführen, eineVerkippung nur in Vertikalrichtung, oder eine Verkippung nur inQuerrichtung.
    [0012] Gemäß der Erfindungwird ein Scheinwerfer fürFahrzeuge zur Verfügunggestellt, bei welchem mehrere Beleuchtungseinheiten, die eine Halbleiterlichtemissionseinheitals Lichtquelle verwenden, in einem Leuchtengehäuse aufgenommen sind, das durcheinen Leuchtenkörperund eine lichtdurchlässigeAbdeckung gebildet wird, die an einem Öffnungsabschnitt am Vorderendedes Gehäusesangebracht ist, wobei mehrere Arten von Lichtverteilungsmustern durchdiese Beleuchtungseinheiten erzeugt werden, und die Beleuchtungseinheitenauf einem gemeinsamen, metallischen Halterungsteil gehaltert sind,welches verkippbar vorgesehen ist. Daher können die folgenden Funktionsweisenund Vorteile erzielt werden.
    [0013] Beidem Scheinwerfer fürFahrzeuge gemäß der Erfindungwird entweder ein Teil der Beleuchtungseinheiten, die so ausgebildetsind, dass sie mehrere Arten von Lichtverteilungsmustern erzeugen,eingeschaltet, oder werden die Beleuchtungseinheiten sämtlich eingeschaltet.Hierbei erzeugen die Halbleiterlichtemissionseinheiten der Beleuchtungseinheitenzur Beleuchtung von Gegenständen Wärme, entsprechendder Lichtaussendung der Halbleiterlichtemissionseinheiten. Hierbeiwerden diese Beleuchtungseinheiten auf dem gemeinsamen, metallischenHalterungsteil gehaltert. Wenn irgend eine der Beleuchtungseinheiteneingeschaltet wird, wird daher die Wärme, die von der Halbleiterlichtemissionseinheitdieser Beleuchtungseinheit erzeugt wird, auf das metallische Halterungsteil übertragen, daseine großeWärmekapazität aufweist,mittels Wärmeleitung.Daher kann ein Anstieg der Temperatur der Halbleiterlichtemissionseinheitunterdrückt oderverringert werden.
    [0014] Gemäß der Erfindungwird ermöglicht,einen Anstieg der Temperatur der Halbleiterlichtemissionseinheitin dem Scheinwerfer fürFahrzeuge zu unterdrücken,der so ausgebildet ist, dass mehrere Arten von Lichtverteilungsmusterndurch mehrere Beleuchtungseinheiten erzeugt werden, welche eineHalbleiterlichtemissionseinheit als Lichtquelle verwenden. Daherwird ermöglicht,eine Verringerung des Lichtstroms der Lichtquelle der Halbleiterlichtemissionseinheitzu unterdrücken,sowie eine Änderungder Leuchtfarbe.
    [0015] Weiterhinist bei dem Scheinwerfer fürFahrzeuge gemäß der Erfindungdas metallische Halterungsteil kippbar ausgebildet. Durch Verkippungdes metallischen Halterungsteils wird daher ermöglicht, zusammenfassend eineZielausrichtungseinstellung fürdie Beleuchtungseinheiten durchzuführen.
    [0016] Wievoranstehend geschildert, gibt es hierbei für den speziellen Aufbau desmetallischen Halterungsteils keine besonderen Einschränkungen. Wennjedoch das metallische Halterungsteil durch ein plattenförmiges,mit einer Stufe versehenes Teil gebildet wird, kann die Halterungin einem derartigen Zustand durchgeführt werden, dass die Beleuchtungseinheitendreidimensional entsprechend der Form des Leuchtengehäuses angeordnetsind. Darüberhinaus kann die Oberflächedes metallischen Halterungsteils vergrößert werden, um dessen Abstrahleigenschaftenzu verbessern.
    [0017] Wennbei einer derartigen Anordnung mehrere Abstrahlrippen auf der rückseitigenOberfläche desmetallischen Halterungsteils vorgesehen sind, kann die Oberfläche desmetallischen Halterungsteils noch weiter vergrößert werden, um die Abstrahleigenschaftenentsprechend weiter zu verbessern.
    [0018] Dasmetallische Halterungsteil kann vollständig in dem Leuchtengehäuse aufgenommensein. Wenn das metallische Halterungsteil so ausgebildet ist, dasses sich zum Raum außerhalbdes Leuchtengehäuseserstreckt, wird ermöglicht,das metallische Halterungsteil durch die Abstrahlwirkung in denAußenraumwirksam zu kühlen,wodurch noch wirksamer ein Anstieg der Temperatur der Halbleiterlichtemissionseinheitunterdrücktwird.
    [0019] Wennder Abschnitt des metallischen Halterungsteils, an welchem dieseszum Außenraumhin frei liegt, als Umfangswandabschnitt des Leuchtenkörpers gewählt wird,kann das metallische Halterungsteil wirksam durch den Fahrtwinddes Fahrzeugs gekühltwerden. Hierdurch wird noch wirksamer ermöglicht, den Temperaturanstiegder Halbleiterlichtemissionseinheit zu unterdrücken. Mit „Umfangswandabschnitt" ist ein Wandabschnittgemeint, der um den Leuchtenkörperherum angeordnet ist, gesehen von der Vorderseite der Beleuchtungseinheitaus, etwa ein unterer Wandabschnitt, ein oberer Wandabschnitt, oderein Seitenwandabschnitt, wobei dies als Beispiel, nicht jedoch einschränkend zuverstehen ist.
    [0020] Wennhierbei das metallische Halterungsteil so ausgebildet ist, dasses einen Halterungsteilkörperaufweist, einen Kühlkörper, derzum Außenraum hinfrei liegt, und ein Wärmeübertragungsrohr,das dazu vorgesehen ist, den Kühlkörper mitdem Halterungsteilkörperzu verbinden, kann die Wärmeder Halbleiterlichtemissionseinheit wirksam vom Halterungsteilkörper aufden Kühlkörper über dasWärmeübertragungsrohr übertragenwerden, und kann darüberhinaus eine Abstrahlung in den Außenraum wirksam durch den Kühlkörper erfolgen.
    [0021] Wennbei einem derartigen Aufbau das metallische Halterungsteil kippbardurch mehrere Ausrichtungsschrauben gehaltert wird, und zumindest eineder Ausrichtungsschrauben (Einstellschrauben) durch ein Wärmeübertragungsrohrgebildet wird, wird ermöglicht,die Abstrahlung zum Außenraumso durchzuführen,ohne dass ein zusätzlicher Öffnungsabschnittbei dem Leuchtenkörpervorgesehen werden muss.
    [0022] Wennbei einem derartigen Aufbau ein Teil des metallischen Halterungsteilsdurch zumindest ein Wärmeübertragungsrohrgebildet wird, das sich zu einem Ort in der Nähe eines unteren Endes derlichtdurchlässigenAbdeckung erstreckt, könnendie folgenden Funktionsweisen und Vorteile erreicht werden.
    [0023] Dieniedrigste Temperatur wird in dem Leuchtengehäuse in der Nähe des Ortesdes unteren Endes der lichtdurchlässigen Abdeckung erhalten. Wenndas Wärmeübertragungsrohrbis zum Ort in der Nähedes unteren Endes der lichtdurchlässigen Abdeckung verlängert werdenkann, kann daher das metallische Halterungsteil wirksam gekühlt werden. Darüber hinauswird Warmluft durch den Wärmeaustauschan dem Abschnitt an der Spitze des Wärmeübertragungsrohrs hierdurchnach oben geleitet, so dass die lichtdurchlässige Abdeckung an der Seiteihrer Innenoberflächeerwärmtwerden kann. Wenn ein Niederschlag auf der Innenoberfläche derlichtdurchlässigenAbdeckung vorhanden ist, kann er daher schnell entfernt werden.Weiterhin kann auch frühEis oder Schnee entfernt werden, die an der Außenoberfläche der lichtdurchlässigen Abdeckunganhaften.
    [0024] Beider Anordnung ist es ebenfalls möglich, zumindesteinen Teil des Leuchtenkörpersals das metallische Halterungsteil auszubilden. In diesem Fall kanndas metallische Halterungsteil dem Außenraum des Leuchtengehäuses über einengroßenBereich ausgesetzt werden. Daher kann ein Temperaturanstieg derHalbleiterlichtemissionseinheit sehr wirksam unterdrückt werden.
    [0025] DieErfindung wird nachstehend anhand zeichnerisch dargestellter Ausführungsbeispielenäher erläutert, auswelchen weitere Vorteile und Merkmale hervorgehen. Es zeigt:
    [0026] 1 eine Vorderansicht einesScheinwerfers fürFahrzeuge gemäß einerbeispielhaften, nicht-einschränkendenAusführungsformder vorliegenden Erfindung;
    [0027] 2 eine Schnittansicht entlangan der Linie II-II in 1;
    [0028] 3 eine Schnittansicht eineseinzelnen Erzeugnisses in Form einer Beleuchtungseinheit zur Ausbildungeines Lichtverteilungsmusters fürAbblendlicht bei dem Scheinwerfer für Fahrzeuge gemäß der Ausführungsformder vorliegenden Erfindung;
    [0029] 4 eine Seitenschnittansichteines einzelnen Erzeugnisses in Form einer Beleuchtungseinheit,die zusätzlicheingeschaltet wird, wenn ein Lichtverteilungsmuster für Fernlichtbei dem Scheinwerfer fürFahrzeuge gemäß der Ausführungsformder vorliegenden Erfindung erzeugt wird;
    [0030] 5 eine Perspektivansichteines Lichtverteilungsmusters, das auf einer gedachten, vertikalen Leinwand25 m vor der Beleuchtungseinheit durch Lichtabstrahlung von demScheinwerfer fürFahrzeuge gemäß der Ausführungsformder vorliegenden Erfindung erzeugt wird;
    [0031] 6 eine ähnliche Art von Ansicht wie 2, wobei ein Scheinwerferfür Fahrzeugegemäß einerersten Variante der beispielhaften, nicht-einschränkendenAusführungsformder vorliegenden Erfindung dargestellt ist;
    [0032] 7 eine ähnliche Ansicht wie 2, wobei ein Scheinwerferfür Fahrzeugegemäß einer zweiten,beispielhaften Variante der Ausführungsformder vorliegenden Erfindung dargestellt ist;
    [0033] 8 eine ähnliche Ansicht wie 2, wobei ein Scheinwerferfür Fahrzeugegemäß einerdritten, beispielhaften Variante der Ausführungsform der vorliegendenErfindung dargestellt ist;
    [0034] 9 eine ähnliche Ansicht wie 2, wobei ein Scheinwerferfür Fahrzeugegemäß einervierten, beispielhaften Variante der Ausführungsform der vorliegendenErfindung dargestellt ist.
    [0035] Nachstehendwerden unter Bezugnahme auf die Zeichnungen Ausführungsformen der Erfindung beschrieben.
    [0036] 1 ist eine Vorderansichteines Scheinwerfers 10 für Fahrzeuge gemäß einerAusführungsformder Erfindung, und 2 isteine Schnittansicht entlang der Linie II-II in 1.
    [0037] Beidem Scheinwerfer 10 fürFahrzeuge sind 15 Beleuchtungseinheiten 20 und 22 ineinem Leuchtengehäuse 16 aufgenommen,das durch einen Leuchtenkörper 12 undeine lichtdurchlässigeAbdeckung 14 gebildet wird, die an einem Öffnungsabschnittam Vorderende des Leuchtenkörpersangebracht ist, wobei jeweils 5 Beleuchtungseinheiten 20 und 22 indrei vertikalen Stufen angeordnet sind, und ein Verlängerungsreflektor 18 amVorderende im Leuchtengehäuse 16 vorgesehenist, so dass er im wesentlichen diese Beleuchtungseinheiten 20 und 22 umgibt.
    [0038] ZehnBeleuchtungseinheiten 20, die in der oberen und mittlerenStufe angeordnet sind, dienen zur Erzeugung eines Lichtverteilungsmustersfür Abblendlicht,wogegen fünfBeleuchtungseinheiten 22, die in der unteren Stufe angeordnetsind, zusätzlich eingeschaltetwerden, wenn ein Lichtverteilungsmuster für Fernlicht hergestellt werdensoll.
    [0039] Diese 15 Beleuchtungseinheiten 20 und 22 sindauf einem gemeinsamen, metallischen Halterungsteil 24 gehaltert.Das metallische Halterungsteil 24 ist als plattenförmiges Teilausgebildet, mit Stufenform, und ist so ausgebildet, dass es inVertikalrichtung und in Querrichtung durch einen Ausrichtungsmechanismus 26 verkipptwerden kann. Bei dem metallischen Halterungsteil 24 sindjeweils 5 der 15 Beleuchtungseinheiten 20 und 22 aufder oberen Oberflächejeder Stufe angebracht und befestigt. Weiterhin sind mehrere Abstrahlrippen 24b aufder rückwärtigen Oberfläche desmetallischen Halterungsteils 24 vorgesehen. Die Rippen 24b springennach unten von der unteren Oberfläche jeder Stufe vor.
    [0040] DerAusrichtungsmechanismus 26 weist drei Ausrichtungsschrauben 30 auf.Jede der Ausrichtungsschrauben 30 weist ein Basisende auf,das drehbar auf dem Leuchtenkörper 12 gehaltertist, und einen Abschnitt an der Spitze, der im Eingriff mit dem metallischenHalterungsteil 24 übereine Ausrichtungsmutter 32 steht, und so mit dem Halterungsteil gekoppeltist. Hierbei ist die Ausrichtungsmutter 32 an einer L-förmigen Stütze 24a angebracht,die sich von dem metallischen Halterungsteil 24 im unteren Abschnittdes metallischen Halterungsteils 24 nach hinten erstreckt.
    [0041] Beidem Ausrichtungsmechanismus 26 wird eine vorgestimmte Ausrichtungsschraube 30 mitHilfe eines Schraubendrehers gedreht, wodurch das metallische Halterungsteil 24 inVertikalrichtung bzw. Querrichtung verkippt wird. Hierdurch wirdeine Ausrichtungseinstellung fürdie 15 Beleuchtungseinheiten 20 und 22 zusammendurchgeführt.
    [0042] Jededer Beleuchtungseinheiten 20 ist als Beleuchtungseinheitdes Projektortyps ausgebildet, und weist eine Lichtquelleneinheit 34 undeine Projektionslinse 36 an deren Vorderseite auf. Weiterhin istjede der Beleuchtungseinheiten 22 als Beleuchtungseinheitdes Projektortyps ausgebildet, und weist eine Lichtquelleneinheit 38 undeine Projektorlinse 40 an deren Vorderseite auf.
    [0043] Alsnächsteserfolgt eine Beschreibung des speziellen Aufbaus jeder der Beleuchtungseinheiten 20 und 22.Zuerst wird der Aufbau der Beleuchtungseinheit 20 beschrieben.
    [0044] 3 ist eine Seitenschnittansicht,welche die Beleuchtungseinheit 20 einzeln zeigt. Die Lichtquelleneinheit 34 derBeleuchtungseinheit 20 weist eine lichtemittierende Diode 42 alsLichtquelle auf, einen Reflektor 44, und einen Lichtquellenhalterungsblock 46,und weist eine optische Achse Ax auf, die in Längsrichtung eines Fahrzeugsverläuft.
    [0045] Dielichtemittierende Diode 42 sendet weißes Licht aus, und weist einenLichtemissionschip 42a auf, der Abmessungen von annähernd 1mm im Quadrat hat, und ist so angeordnet, dass sie um 15 Grad inRichtung nach rechts um die optische Achse Ax in bezug auf ein oberesTeil in Vertikalrichtung auf der optischen Achse Ax in einem Zustandgedreht ist, in welchem sie auf einer Platte 48 gehaltertist, die wärmeleitendist.
    [0046] DerReflektor 44 ist ein annähernd kuppelförmiges Teil,der an der Oberseite der lichtemittierenden Diode 42 vorgesehenist, und weist eine reflektierende Ebene 44a auf, um vonder lichtemittierenden Diode 42 ausgesandtes Licht nahean der optischen Achse Ax nach vorn zu sammeln und zu reflektieren.Die reflektierende Ebene 44a ist so ausgebildet, dass siedie Form annäherndeiner Ellipse bzw. Kugel aufweist, wobei die optische Achse Ax dieZentrumsachse ist. Die Entfernung in Vertikalrichtung von der lichtemittierendenDiode 42 zur reflektierenden Ebene 44a beträgt annähernd 10mm.
    [0047] ImEinzelnen weist die reflektierende Ebene 44a eine Schnittformauf, welche die optische Achse Ax enthält, die annähernd ellipsenförmig ist,wobei deren Exzentrizitätso gewähltist, dass sie von einem Vertikalschnitt zu einem Horizontalschnittallmählich zunimmt.Eine Spitze an der Rückseiteder Ellipse, welche jeden der Schnitte bildet, ist auf dieselbePosition eingestellt. Die lichtemittierende Diode 42 ist aufeinem ersten Brennpunkt F1 der Ellipse angeordnet, welche dem Vertikalschnittder reflektierenden Ebene 44a bildet. Die reflektierendeEbene 44a sammelt daher nach vorn und reflektiert das Licht,das von der lichtemittierenden Diode 42 nahe an der optischenAchse Ax ausgesandt wird, und sammelt im wesentlichen das Lichtauf einem zweiten Brennpunkt F2 der Ellipse im Vertikalschnitt,welcher die optische Achse Ax enthält.
    [0048] EineProjektionslinse 36 der Beleuchtungseinheit 20 wirddurch eine plankonvexe Linse gebildet, deren vordere Oberfläche konvexist, und deren hintere Oberflächeeben, wobei ihre oberen und unteren Seiten abgeschrägt ausgebildetsind, so dass sie eine länglicheForm annehmen, gesehen von der Vorderseite der Beleuchtungseinheitaus. Die Projektionslinse 36 ist auf der optischen AchseAx so angeordnet, dass der Brennpunkt F3 an der Rückseiteetwas hinter dem zweiten Brennpunkt F2 der reflektierenden Ebene 44a desReflektors 44 liegt. Ein Bild in einer Brennebene, welcheden Brennpunkt F3 an der Rückseiteenthält,wird daher in Vorwärtsrichtungals umgekehrtes Bild projiziert.
    [0049] DerLichtquellenhalterungsblock 46 ist als blockförmiges Teilaus Metall ausgebildet, das unter dem Reflektor 44 angeordnetist. Das untere Ende des Lichtquellenhalterungsblocks 46 erstrecktsich nach vorn, und haltert die Projektionslinse 36 aneinem verlängertenAbschnitt 46d am Vorderende. Eine obere Endoberfläche 46a desLichtquellenhalterungsblocks 46 ist so ausgebildet, dasssie an den Rändernannäherndnach unten gedreht ist, gesehen von der Vorderseite der Beleuchtungseinheitaus. Die obere Endoberfläche 46a istso bearbeitet, dass sie eine reflektierende Ebene darstellt. Daherwird eine Lichtsteuerebene ausgebildet. Der Lichtquellenhalterungsblock 46 führt eineSteuerung zum Reflektieren eines Teils des Lichts nach oben aus,das von der reflektierenden Ebene 44a über die obere Endoberfläche 46a reflektiertwird, wobei Licht, das von der Projektionslinse 36 nachoben ausgesandt wird, in Licht umgewandelt wird, das von der Projektionslinse 36 nachunten ausgesandt wird. Der Lichtstromnutzungsfaktor des von derlichtemittierenden Diode 42 ausgesandten Lichts kann dahervergrößert werden.
    [0050] Imeinzelnen erstreckt sich die obere Endoberfläche 46a horizontalin Richtung nach links von der optischen Achse Ax, und erstrecktsich schräg undnach unten unter 15 Grad in Richtung nach rechts von der optischenAchse Ax, und ist so ausgebildet, dass ihr Vorderrand (als eineRandlinie zwischen der oberen Endoberfläche 46a und einerVorderendoberfläche 46b desLichtquellenhalterungsblocks 46) durch den Brennpunkt F3an der Rückseiteder Projektorlinse 36 hindurch geht. Ein Teil des Lichts,das von der lichtemittierenden Diode 42 ausgesandt wird,und durch die reflektierende Ebene 44a des Reflektors 44 reflektiertwird, fälltauf die obere Endoberfläche 46a desLichtquellenhalterungsblocks 46 ein, und das restlicheLicht fälltexakt auf die Projektionslinse 36 ein. Hierbei wird dasauf die obere Endoberfläche 46a einfallendeLicht nach oben durch die obere Endoberfläche 46a reflektiert,fällt dannauf die Projektionslinse 36 ein, und wird als nach unten gerichtetesLicht von der Projektionslinse 36 ausgesandt.
    [0051] EinPlattenhalterungsabschnitt 46c ist am hinteren Ende desLichtquellenhalterungsblocks 46 vorgesehen, und die Platte 48 istan dem Lichtquellenhalterungsblock 46 an dem Plattenhalterungsabschnitt 46c befestigt.Weiterhin ist der Reflektor 44 an dem Lichtquellenhalterungsblock 46 andessen Umfangsrandabschnitt am unteren Ende befestigt. Die Lichtquelleneinheit 34 istan dem metallischen Halterungsteil 26 an einer unterenEndoberfläche 46e des Lichtquellenhalterungsblocks 46 befestigt.
    [0052] Alsnächsteswird der Aufbau der Beleuchtungseinheit 22 beschrieben.
    [0053] 4 ist eine Seitenschnittansichtder Beleuchtungseinheit 22 einzeln. Eine Beleuchtungsquelleneinheit 38 derBeleuchtungseinheit 22 weist eine lichtemittierende Diode 52 alsLichtquelle auf, einen Reflektor 54, und einen Lichtquellenhalterungsblock 56,und weist eine optische Achse Ax auf, die in Längsrichtung eines Fahrzeugsverläuft.
    [0054] Dielichtemittierende Diode 52 sendet weißes Licht aus, und weist einenLichtemissionschip 52a auf, der Abmessungen von annähernd 1mm im Quadrat aufweist, und ist oberhalb in Vertikalrichtung über deroptischen Achse Ax so angeordnet, dass sie auf einer Platte 58 gehaltertist, die wärmeleitfähig ist.
    [0055] DerReflektor 54 ist ein annähernd kuppelförmiges Teil,das an der Oberseite der lichtemittierenden Diode 52 vorgesehenist, und weist eine reflektierende Ebene 54a auf, um Licht,das von der lichtemittierenden Diode 52 nahe an der optischenAchse Ax ausgesandt wurde, nach vorn zu sammeln und zu reflektieren.Die reflektierende Ebene 54a ist so ausgebildet, dass siedie Form annäherndeiner Ellipse bzw. Kugel annimmt, wobei die optische Achse Ax dieZentrumsachse ist, und die Entfernung in Vertikalrichtung von derlichtemittierenden Diode 52 zur reflektierenden Ebene 54a annähernd 10mm beträgt.
    [0056] Imeinzelnen weist die reflektierende Ebene 54a eine Schnittformauf, welche die optische Achse Ax enthält, und annähernd ellipsenförmig ist,wobei deren Exzentrizitätso gewähltist, dass sie von einem Vertikalschnitt zu einem Horizontalschnittallmählich zunimmt.Eine Spitze an der Rückseiteder Ellipse, welche jeden der Schnitte bildet, ist auf dieselbePosition eingestellt. Die lichtemittierende Diode 52 ist aufeinem ersten Brennpunkt F1 der Ellipse angeordnet, welche dem Vertikalschnittder reflektierenden Ebene 54a bildet. Daher wird das vonder lichtemittierenden Diode 52 nahe an der optischen AchseAx ausgesandte Licht durch die reflektierende Ebene 54a nachvorn gesammelt und reflektiert, und wird das Licht annähernd aufeinem zweiten Brennpunkt F2 der Ellipse in dem Vertikalschnitt gesammelt,der die optische Achse Ax enthält.
    [0057] EineProjektionslinse 40 der Beleuchtungseinheit 22 istals Plankonvexlinse ausgebildet, die eine konvexe Vorderoberfläche undeine ebene hintere Oberflächeaufweist, wobei sowohl ihre Oberseite als auch Unterseite abgeschrägt ausgebildetist, so dass eine länglicheForm entsteht, gesehen von der Vorderseite der Beleuchtungseinheitaus. Die Projektionslinse 40 ist auf der optischen AchseAx so angeordnet, dass ihr Brennpunkt F3 an der Rückseiteannäherndmit dem zweiten Brennpunkt F2 der reflektierenden Ebene 54a desReflektors 54 zusammenfällt.Ein Bild in einer Brennebene, welche dem Brennpunkt F3 an der Rückseiteenthält,wird daher in Vorwärtsrichtungals umgekehrtes Bild projiziert.
    [0058] DerLichtquellenhalterungsblock 56 ist als blockförmiges Teilaus Metall ausgebildet, das unter dem Reflektor 54 angeordnetist. Das untere Ende des Lichtquellenhalterungsblocks 56 erstrecktsich nach vorn und haltert die Projektionslinse 40 an dem verlängertenAbschnitt 56d am Vorderende. Der Lichtquellenhalterungsblock 56 weisteine obere Endoberfläche 56a auf,die als Horizontalebene etwas unterhalb der optischen Achse Ax ausgebildet ist,und weist darüberhinaus eine Vorderendoberfläche 56b auf,die weiter hinten als der Brennpunkt F3 an der Rückseite der Projektionslinse 40 angeordnet ist.Das von der reflektierenden Ebene 54a reflektierte Lichtfällt daherexakt auf die Projektionslinse 40 ein, ohne Abschirmungdurch den Lichtquellenhalterungsblock 56.
    [0059] Dashintere Ende des Lichtquellenhalterungsblocks 56 ist miteinem Plattenhalterungsabschnitt 56c auf einem Niveau mitder oberen Endoberfläche 56a versehen.In dem Plattenhalterungsabschnitt 56c ist die Platte 58 andem Lichtquellenhalterungsblock 56 befestigt. Weiterhinist der Reflektor 54 an dem Lichtquellenhalterungsblock 56 andem Umfangsrandabschnitt seines unteren Endes befestigt. Die Lichtquelleneinheit 58 istan dem metallischen Halterungsteil 24 an der unteren Endoberfläche 56d desLichtquellenhalterungsblocks 56 befestigt.
    [0060] Die 5(a)–(b) zeigeneine Perspektivansicht eines Lichtverteilungsmusters, das auf einergedachten, vertikalen Leinwand ausgebildet wird, die sich etwa 25m vor der Beleuchtungseinheit befindet, mit Hilfe von Licht, dasin Vorwärtsrichtungvon dem Scheinwerfer 10 für Fahrzeuge abgestrahlt wird.Das in 5(a) gezeigteLichtverteilungsmuster ist ein Lichtverteilungsmuster PL für Abblendlicht,und das in 5(b) gezeigteLichtverteilungsmuster ist ein Lichtverteilungsmuster PH für Fernlicht.
    [0061] DasLichtverteilungsmuster PL fürAbblendlicht wird als vereinigtes Lichtverteilungsmuster erzeugt,das aus zehn Lichtverteilungsmustern erhalten wird, die durch Lichtabstrahlungvon den zehn Beleuchtungseinheiten 20 erzeugt werden. Das LichtverteilungsmusterPL fürAbblendlicht ist ein linkes Lichtverteilungsmuster, das eine horizontalebzw. schrägeAbschneidelinie CL1 bzw. CL2 an seinem Oberrand aufweist, wobeidie Position eines Abknickpunktes E als Schnittpunkt der beidenAbschneidelinien auf eine Position eingestellt ist, die unterhalb vonH–V umannähernd0,5 bis 0,6 Grad angeordnet ist, was einen Fluchtpunkt in Richtungder Vorderseite der Beleuchtungseinheit darstellt. Bei dem LichtverteilungsmusterPL fürAbblendlicht ist eine heiße ZoneHZ, also ein Bereich mit hoher Lichtintensität, so ausgebildet, dass sieden Abknickpunkt E etwas nach links umgibt.
    [0062] Andererseitswird das Lichtverteilungsmuster PH für Fernlicht dadurch erhalten,dass dem Lichtverteilungsmuster PL für Abblendlicht ein zusätzlichesLichtverteilungsmuster PA überlagertwird. Das zusätzlicheLichtverteilungsmuster PA ist nach links und rechts um H–V herumverlängert,und ist als vereinigtes Lichtverteilungsmuster ausgebildet, das durchfünf Lichtverteilungsmustererhalten wird, die durch Lichtabstrahlung von den fünf Beleuchtungseinheiten 22 erzeugtwerden. In dem Lichtverteilungsmuster PH für Fernlicht ist die heiße ZoneHZ in Nähevon H–Vvorgesehen.
    [0063] Alsnächsteserfolgt eine Beschreibung der Funktionsweise und der Vorteile dieserbeispielhaften, nicht-einschränkendenAusführungsformder vorliegenden Erfindung.
    [0064] Beidem Scheinwerfer 10 fürFahrzeuge gemäß dieserAusführungsformsind mehrere Beleuchtungseinheiten 20 und 22,welche die lichtemittierenden Dioden 42 und 52 alsLichtquelle verwenden, in dem Leuchtengehäuse 16 aufgenommen,das durch den Leuchtenkörper 12 unddie lichtdurchlässigeAbdeckung 14 gebildet wird, die an einem Öffnungsabschnittam Vorderende des Leuchtenkörpersangebracht ist, und werden mehrere Arten von LichtverteilungsmusternPL und PH durch diese Beleuchtungseinheiten 20 und 22 ausgebildet,wobei die Beleuchtungseinheiten 20 und 22 aufdem gemeinsamen metallischen Halterungsteil 24 gehaltertsind, welches kippbar angebracht ist.
    [0065] Diesführt dazu,dass die folgenden Funktionen und Vorteile erzielt werden können. Sowerden beispielsweise, wobei dies nicht einschränkend zu verstehen ist, beidem Scheinwerfer 10 fürFahrzeuge gemäß der Ausführungsformein Teil der Beleuchtungseinheiten 20 und 22,oder diese insgesamt, eingeschaltet, wobei die Beleuchtungseinheitenso ausgebildet sind, dass sie mehrere Arten von LichtverteilungsmusternPL und PH erzeugen. Zu diesem Zeitpunkt erzeugen die lichtemittierendenDioden 42 und 52 der Beleuchtungseinheiten 20 und 22 Wärme, infolgeder Lichtaussendung durch die lichtemittierenden Dioden 42 und 52.Hierbei sind diese Beleuchtungseinheiten 20 und 22 aufdem gemeinsamen, metallischen Halterungsteil 24 gehaltert.
    [0066] Wennirgend eine der Beleuchtungseinheiten 20 und 22 eingeschaltetist, wird die von den lichtemittierenden Dioden 42 und 52 derBeleuchtungseinheiten 20 und 22 erzeugte Wärme zummetallischen Halterungsteil 24 übertragen, das eine große Wärmekapazität hat, über diePlatten 48 und 58 sowie die Lichtquellenhalterungsblöcke 46 und 56,infolge der Wärmeleitungswirkung.Daher kann ein Anstieg der Temperatur der lichtemittierenden Dioden 42 und 52 unterdrückt werden.Hierdurch wird ermöglicht,eine Abnahme der Lichtströmeder Lichtquellen der lichtemittierenden Dioden 42 und 52 sowieeine Änderungder Leuchtfarbe zu unterdrücken.
    [0067] Zusätzlich istbei dem Scheinwerfer fürFahrzeuge gemäß der Ausführungsformdas metallische Halterungsteil 24 kippbar ausgebildet.Daher wird das metallische Halterungsteil 24 mit Hilfedes Ausrichtungsmechanismus 26 verkippt, so dass eine Ausrichtungseinstellungfür dieBeleuchtungseinheiten 20 und 22 zusammen durchgeführt werdenkann.
    [0068] Beidieser beispielhaften, nicht-einschränkenden Ausführungsformder vorliegenden Erfindung wird das metallische Halterungsteil 24 durchein plattenförmigesTeil gebildet, welches Stufen aufweist. Daher kann die Halterungso durchgeführtwerden, dass die Beleuchtungseinheiten 20 und 22 dreidimensionalentsprechend der Form des Leuchtengehäuses 16 angeordnetsind. Darüberhinaus kann die Oberflächedes metallischen Halterungsteils 24 vergrößert werden,um deren Abstrahlwirkung zu verbessern.
    [0069] Weiterhinsind bei dieser Ausführungsform mehrereAbstrahlrippen 24b auf der rückwärtigen Oberfläche desmetallischen Halterungsteils 24 vorgesehen. Hierdurch kanndie Oberflächedes metallischen Halterungsteils 24 noch weiter vergrößert werden,wodurch ihre Abstrahlwirkung wesentlich verbessert wird.
    [0070] Alsnächsteswird eine erste Variante der beispielhaften, nicht-einschränkendenAusführungsform dervorliegenden Erfindung beschrieben.
    [0071] 6 ist eine entsprechendeAnsicht wie 2, wobeiein Scheinwerfer 60 fürFahrzeuge entsprechend der Variante dargestellt ist. Der Scheinwerfer 60 für Fahrzeugeist grundlegend ebenso wie die Ausführungsform aufgebaut, wobeisich jedoch ein metallisches Halterungsteil 62 von demmetallischen Halterungsteil 24 gemäß der ersten beispielhaften,nicht-einschränkendenAusführungsformder vorliegenden Erfindung unterscheidet.
    [0072] Imeinzelnen weist das metallische Halterungsteil 62 gemäß der Variantenicht die Abstrahlrippen 24b auf seiner rückwärtigen Oberfläche auf,sondern ist stattdessen als Halterungsteilkörper 64 in Stufenformausgebildet, wobei mehrere Wärmeübertragungsrohre 66 inStufenform entlang der rückwärtigen Oberfläche desHalterungsteilkörpers 64 verlaufen.Die Wärmeübertragungsrohre 66 sindin fünf Abschnittenentsprechend den Gruppen der Beleuchtungseinheiten 20 und 22 infünf Reihenin Querrichtung angeordnet, wobei ein Abschnitt 66a an derSpitze an der unteren Endseite etwas nach unten und nach vorn indie Näheder Position des unteren Endes einer lichtdurchlässigen Abdeckung 14 verlängert ist.Dieselbe Stütze 64a istauf der rückwärtigen Oberfläche desHalterungsteilkörpers 64 vorgesehen.
    [0073] Beidieser beispielhaften, nicht-einschränkenden Variante ist der Abschnitt 66a ander Spitze dieses der Wärmeübertragungsrohre 66 zumOrt in der Nähedes unteren Endes der lichtdurchlässigen Abdeckung 14 verlängert. Ausdiesem Grund weist ein Verlängerungsreflektor 68 einenunteren Bereich auf, der nahe an einem unteren Abschnitt vorgesehenist. Hierdurch kann eine Störungmit dem Wärmeübertragungsrohr 66 verhindertwerden.
    [0074] DurchEinsatz der Anordnung gemäß der Variantewird ermöglicht,verschiedene Funktionen und Vorteile zu erzielen. So wird beispielsweise,wobei dies nicht einschränkendzu verstehen ist, die niedrigste Temperatur in einem Leuchtengehäuse 16 an einerPosition in der Nähedes unteren Endes der lichtdurchlässigen Abdeckung 14 erreicht.Durch Bereitstellung des Wärmeübertragungsrohrs 66 so, dasses bis in die Nähedes unteren Endes der lichtdurchlässigen Abdeckung 14 verlängert ist,wird ermöglicht,den Halterungsteilkörper 64 wirksamzu kühlen.Weiterhin wird warme Luft durch den Wärmeaustausch an den Abschnitt 66a ander Spitze jedes der Wärmeübertragungsrohre 66 hierbeinach oben transportiert, so dass die lichtdurchlässige Abdeckung 14 anihrer Innenumfangseite aufgewärmt werdenkann.
    [0075] Weiterhinkann ein Niederschlag, der auf der Innenoberfläche der lichtdurchlässigen Abdeckung 14 vorhandenist, schnell entfernt werden. Weiterhin können auch Eis oder Schnee,der an der Außenoberfläche derlichtdurchlässigenAbdeckung 14 haften, schnell entfernt werden.
    [0076] Alsnächsteserfolgt eine Beschreibung einer zweiten beispielhaften, nicht-einschränkendenVariante dieser beispielhaften Ausführungsform der vorliegendenErfindung.
    [0077] 7 ist eine entsprechendeAnsicht wie 2, wobeiein Scheinwerfer 70 fürein Fahrzeug gemäß der Variantedargestellt ist. Der Scheinwerfer 70 für Fahrzeuge ist im wesentlichenebenso wie bei der ersten Ausführungsformausgebildet, wobei sich jedoch das metallische Halterungsteil 72 vondem voranstehend beschriebenen, metallischen Halterungsteil 74 unterscheidet,wie dies nachstehend beschrieben wird und in 7 dargestellt ist.
    [0078] Dasmetallische Halterungsteil 72 gemäß der zweiten Variante weistnicht die Abstrahlrippen 24b gemäß der Ausführungsform an der rückwärtigen Oberfläche auf,sondern ist so ausgebildet, dass es bis zum Außenraum eines Leuchtengehäuses 16 verlängert ist.Im einzelnen weist das metallische Halterungsteil 72 einenHalterungsteilkörper 74 in Stufenform auf,einen Kühlkörper 76,der zum Außenraumhin frei liegt, und ein Wärmeübertragungsrohr 78,das so vorgesehen ist, dass es den Kühlkörper 76 mit dem Halterungsteilkörper 74 verbindet. Hierbeispringt der Kühlkörper 76 voneinem unteren Wandabschnitt 12a eines Leuchtenkörpers 12 nach untenvor.
    [0079] Hierzuwird ein geringfügiggrößerer Öffnungsabschnitt 12b alsder Kühlkörper 76 aufdem unteren Wandabschnitt 12a des Leuchtenkörpers 12 hergestellt.Eine Dichtung 80, die aus Gummi besteht, ist so an dem Öffnungsabschnitt 12b angebracht,dass sie den Kühlkörper 76 umgibt.Daher kann eine Ausrichtungseinstellung durchgeführt werden, und kann darüber hinausder Öffnungsabschnitt 12b abgedichtetwerden. Dieselbe Stütze 74a wiebei der Ausführungsformist auf der rückwärtigen Oberfläche desHalterungsteilkörpers 74 vorgesehen.
    [0080] DurchEinsatz der Anordnung gemäß dieser Variantewird ermöglicht,verschiedene Funktionen und Vorteile zu erzielen. So kann beispielsweise,wobei dies nicht einschränkendzu verstehen ist, das metallische Halterungsteil 72 zumAußenraumdes Leuchtengehäuses 16 verlängert werden.Hierdurch wird ermöglicht,wirksam das metallische Halterungsteil 72 durch die Abstrahlungzum Außenraumzu kühlen.Hierdurch wird ermöglicht,einen Anstieg der Temperaturen der lichtemittierenden Dioden 42 und 52 nochwirksamer zu unterdrücken.
    [0081] Weiterhinist der Ort, an welchem das metallische Halterungsteil 72 demAußenraumausgesetzt ist, in dem unteren Wandabschnitt 12a vorhanden. Hierdurchwird ermöglicht,wirksam das metallische Halterungsteil 72 durch den Fahrtwinddes Fahrzeugs zu kühlen.Daher wird ermöglicht,wirksam den Anstieg der Temperaturen der lichtemittierenden Dioden 42 und 52 zuunterdrücken.
    [0082] Weiterhinweist bei der zweiten Variante das metallische Halterungsteil 72 denHalterungsteilkörper 74 auf,den Kühlkörper 76,der dem Außenraum ausgesetztist, und das Wärmeübertragungsrohr 78, dasdazu vorgesehen ist, den Kühlkörper 76 mitdem Halterungsteilkörper 74 zuverbinden. Daher wird ermöglicht,wirksam die Wärmeder lichtemittierenden Dioden 42 und 52 von demHalterungsteilkörper 74 aufden Kühlkörper 76 über dasWärmeübertragungsrohr 78 zu übertragen,und wirksam eine Abstrahlung an den Außenraum bei dem Kühlkörper 76 durchzuführen.
    [0083] Wennder Ort des metallischen Halterungsteils 72, an welchemdieses dem Außenraumausgesetzt ist, nicht in dem unteren Wandabschnitt 12a des Leuchtenkörpers 12 wiebei der Variante liegt, sondern in einem Seitenwandabschnitt odereinem oberen Wandabschnitt an der linken oder rechten Seite desLeuchtenkörpers 12,ist es möglich,wirksam das metallische Halterungsteil 72 durch den Fahrtwind desFahrzeugs zu kühlen.Wenn der Ort, an welchem das metallische Halterungsteil 72 demAußenraum ausgesetztist, in dem unteren Wandabschnitt 12a des Leuchtenkörpers 12 wiebei der Variante liegt, wird ermöglicht,den Öffnungsabschnitt 12b nurdadurch abzudichten, dass die Dichtung 80 mit vergleichsweiseeinfachem Aufbau angebracht wird.
    [0084] Alsnächsteserfolgt eine Beschreibung einer dritten beispielhaften Varianteder beispielhaften, nichteinschränkendenAusführungsformder vorliegenden Erfindung.
    [0085] 8 ist eine entsprechendeAnsicht wie 2, wobeiein Scheinwerfer 90 fürein Fahrzeug gemäß dieserVariante dargestellt ist. Der Scheinwerfer 90 für Fahrzeugeist im wesentlichen ebenso wie bei der ersten Ausführungsformausgebildet, wobei sich jedoch ein metallisches Halterungsteil 92 von demmetallischen Halterungsteil 24 der Ausführungsform unterscheidet.
    [0086] Imeinzelnen weist das metallische Halterungsteil 92 gemäß der Variantedieselbe Stütze 92a aufwie bei der Ausführungsform,die auf seiner rückwärtigen Oberfläche vorgesehenist, wobei die Abstrahlrippen 24b gemäß der Ausführungsform dort nicht vorgesehensind, und ist stufenförmigausgebildet. Bei der dritten Variante werden mehrere Ausrichtungsschrauben 94,die einen Ausrichtungsmechanismus 26 bilden, durch einWärmeübertragungsrohr gebildet,ist hier die Ausrichtungsmutter 96 als Metallteil ausgebildet,und sind weiterhin mehrere Kühlkörper 98 aufder Außenoberfläche eineRückwandabschnitts 12c einesLeuchtenkörpers 12 vorgesehen.Jeder der Kühlkörper 98 istmit dem Basisende jeder der Ausrichtungsschrauben 94 verbunden.
    [0087] DurchEinsatz der Anordnung gemäß dieser Variantewird ermöglicht,verschiedene Funktionen und Vorteile zu erzielen. So wird beispielsweise,wobei dies nicht einschränkendzu verstehen ist, jeder der Ausrichtungsschrauben 94 durchdas Wärmeübertragungsrohrgebildet. Hierdurch wird ermöglicht, Wärme an denAußenraumabzustrahlen, ohne einen zusätzlichen Öffnungsabschnittauf dem Leuchtenkörper 12 vorsehenzu müssen.Insbesondere wird bei der Variante jede Ausrichtungsmutter 96 durch einMetallteil gebildet, und weiterhin ist die Außenoberfläche des Rückwandabschnitts 12c desLeuchtenkörpers 12 mitden Kühlkörpern 98 versehen,die mit dem Basisende der Ausrichtungsschrauben 94 verbundensind. Daher kann der Wirkungsgrad der Abstrahlung ausreichend vergrößert werden.
    [0088] Alsnächsteserfolgt eine Beschreibung einer vierten Variante der Ausführungsform.
    [0089] 9 ist eine ähnlicheAnsicht wie 2, wobeiein Scheinwerfer 100 fürFahrzeuge gemäß der viertenVariante dargestellt ist. Der Scheinwerfer 100 für Fahrzeugeist im wesentlichen ebenso wie die in 2 gezeigte,erste Ausführungsformausgebildet, wobei sich jedoch ein metallisches Halterungsteil 102 vondem metallischen Halterungsteil 94 gemäß der Ausführungsform unterscheidet.
    [0090] Dasmetallische Halterungsteil 102 gemäß der Variante weist dieselbeStütze 102a wiebei der Ausführungsformauf, die auf seiner rückwärtigen Oberfläche vorgesehenist, wobei dort mehrere Abstrahlrippen 102b vorgesehensind. Das metallische Halterungsteil 102 bildet einen Teileines Leuchtenkörpers 12.Im einzelnen sind bei dem metallischen Halterungsteil 102 sowohldie oberen als auch die unteren Enden verlängert und an einem oberen Wandabschnitt 12d bzw.einem unteren Wandabschnitt 12a des Leuchtenkörpers 12 befestigt.Auf diese Weise wird der Rückwandabschnitt desLeuchtenkörpers 12 gebildet.
    [0091] Beider vierten Variante sind die Basisenden mehrerer Ausrichtungsschrauben 30,die einen Ausrichtungsmechanismus 26 bilden, drehbar aufeiner vertikalen Platte 104 gehaltert, die hinter dem metallischenHalterungsteil 102 vorgesehen ist. Der Scheinwerfer 100 für Fahrzeugegemäß dieserVariante wird an einer Fahrzeugkarosserie über die vertikale Platte 104 angebracht.
    [0092] DurchEinsatz der Anordnung gemäß dieser Variantewird ermöglicht,verschiedene Funktionen und Vorteile zu erzielen. Im einzelnen wirdbei der vierten Variante ein Teil des Leuchtenkörpers 12 durch dasmetallische Halterungsteil 102 gebildet. Daher kann dasmetallische Halterungsteil 102 dem Außenraum eines Leuchtengehäuses 16 über einen großen Bereichausgesetzt werden. Daher kann ein Anstieg der Temperaturen der lichtemittierendenDioden 42 und 52 sehr wirksam unterdrückt werden.
    [0093] Anstatteinen Teil des Leuchtenkörpers 12 alsmetallisches Halterungsteil 102 wie bei dieser Varianteauszubilden, ist es ebenfalls möglich,den gesamten Leuchtenkörper 12 alsdas metallische Halterungsteil 102 auszubilden.
    [0094] Beider Ausführungsformund jeder der Varianten ist es ebenfalls möglich, die Lichtquellenhalterungsblöcke 46 und 56 derBeleuchtungseinheiten 20 und 22 sowie die metallischenHalterungsteile 24, 62, 72, 92 und 102 einstückig auszubilden.
    [0095] Beider ersten und zweiten Variante kann darüber hinaus die Schnittformjeder der Wärmeübertragungsrohre 66 und 78 eineerhebliche Breite aufweisen, anstelle einer Kreisform. Hierdurchwird ermöglicht,die Berührungsfläche mitjedem der Halterungsteilkörper 64 und 74 zuvergrößern, wodurch derAbstrahlwirkungsgrad noch weiter verbessert wird. Weiterhin können dieWärmeübertragungsrohre 66 und 78 direktin Berührungmit den Lichtquellenhalterungsblöcken 46 und 56 der Beleuchtungseinheiten 20 und 22 stehen.Auch hierdurch kann der Abstrahlwirkungsgrad noch weiter verbessertwerden.
    [0096] Beider zweiten und dritten Variante ist es ebenfalls möglich, getrenntein Gebläsezum Kühlen derKühlkörper 76 und 98 vorzusehen.
    [0097] Zwarerfolgte die Beschreibung unter der Annahme, dass die 15 Beleuchtungseinheiten 20 und 22 inden drei oberen und unteren Stufen bei der Ausführungsform und jeder der Variantenvorgesehen sind, jedoch kann selbstverständlich die Anzahl und Anordnungder Beleuchtungseinheiten 20 und 22 geändert werden,abhängigvon den Formen des Lichtverteilungsmusters PL für Abblendlicht und des LichtverteilungsmustersPH fürFernlicht, und der Lichtintensitätsverteilung,die erzielt werden sollen.
    [0098] Zwarerfolgte die Beschreibung unter der Annahme, dass alle 15 Beleuchtungseinheiten 20 und 22 alsProjektorbeleuchtungseinheiten bei der Ausführungsform und jeder der Variantenausgebildet sind, jedoch kann selbstverständlich auch ein anderer Aufbauanderer Beleuchtungseinheiten eingesetzt werden.
    权利要求:
    Claims (20)
    [1] Scheinwerfer (10) für Fahrzeuge, wobei vorgesehensind: mehrere Beleuchtungseinheiten (20, 22),die jeweils eine Halbleiterlichtemissionseinheit (42, 52)als Lichtquelle verwenden, wobei die mehreren Beleuchtungseinheiten(20, 22) in einem Leuchtengehäuse (16) aufgenommensind, das durch einen Leuchtenkörper(12) und eine lichtdurchlässige Abdeckung (14)gebildet wird, die an einem Öffnungsabschnitt amVorderende des Leuchtenkörpers(12) angebracht ist, wobei mehrere Lichtverteilungsmuster durchdie mehreren Beleuchtungseinheiten (20, 22) erzeugtwerden; und ein einstellbares Metallhalterungsteil (24),welches die mehreren Beleuchtungseinheiten (20, 22)haltert.
    [2] Scheinwerfer fürFahrzeuge nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das einstellbareMetallhalterungsteil (24) als plattenförmiges, stufenförmiges Teilausgebildet ist.
    [3] Scheinwerfer fürFahrzeuge nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass mehrereAbstrahlrippen (24b) an einer Rückseite des einstellbaren Metallhalterungsteils(24) vorgesehen sind.
    [4] Scheinwerfer fürFahrzeuge nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das einstellbare Metallhalterungsteil(24) zu einem Raum außerhalbdes Leuchtengehäuses(16) verlängertist.
    [5] Scheinwerfer fürFahrzeuge nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass der Ort,an welchem das metallische Halterungsteil (24) zum Außenraum hinfrei liegt, in einem Umfangswandabschnitt des Leuchtenkörpers (12)angeordnet ist.
    [6] Scheinwerfer fürFahrzeuge nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass das einstellbareMetallhalterungsteil (72) aufweist: einen Halterungsteilkörper (74); einenKühlkörper (76),der zum Außenraumhin frei liegt; ein Wärmeübertragungsrohr(78), das dazu vorgesehen ist, den Kühlkörper (76) mit demHalterungsteilkörper(74) zu verbinden.
    [7] Scheinwerfer fürFahrzeuge nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das einstellbaremetallische Halterungsteil (92) verkippbar durch mehrereAusrichtungsschrauben (94) gehaltert ist, und zumindesteine der Ausrichtungsschrauben ein Wärmeübertragungsrohr aufweist.
    [8] Scheinwerfer fürFahrzeuge nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass ein Teildes einstellbaren Metallhalterungsteils (62) zumindestein Wärmeübertragungsrohr(66) aufweist, das zu einem Ort in der Nähe einesunteren Endes der lichtdurchlässigenAbdeckung (14) verlängertist.
    [9] Scheinwerfer fürFahrzeuge nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass zumindestein Teil des Leuchtenkörpersdas metallische Halterungsteil aufweist.
    [10] Einrichtung fürein Fahrzeugbeleuchtungssystem mit einem Scheinwerfer, der ein Gehäuse (16)aufweist, das eine Abdeckung (14) und einen Körper (12)aufweist, wobei vorgesehen sind: mehrere Lichtemissionsvorrichtungen(42, 52), die in einem vorgestimmten Muster aufeine Halterung (24) angeordnet sind, die in dem Körper angeordnetist; und eine Vorrichtung (24b) zum Abführen vonWärme,die durch zumindest eine der Lichtemissionsvorrichtungen erzeugtwird, wobei die Lichtemissionsvorrichtungen so ausgebildet sind,dass sie mehrere Lichtverteilungsmuster erzeugen, und die Halterung(24) einstellbar ist.
    [11] Einrichtung nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet,dass die Vorrichtung zum Abführen vonWärme mehrereRippen (24b) aufweist, welche direkt an der Halterung (24)angebracht sind.
    [12] Einrichtung nach Anspruch 11, dadurch gekennzeichnet,dass die mehreren Rippen (24b) entweder auf einer Bodenoberfläche derHalterung (24) oder einer hinteren Oberfläche derHalterung (24) angeordnet sind.
    [13] Einrichtung nach Anspruch 12, dadurch gekennzeichnet,dass dann, wenn die mehreren Rippen (102b) auf der Bodenoberfläche angeordnetsind, die Halterung (102) und die mehreren Rippen einenAbschnitt des Gehäusesbilden, so dass die Rippen außerhalbdes Körpers(12) angeordnet sind.
    [14] Einrichtung nach Anspruch 12, dadurch gekennzeichnet,dass die mehreren Rippen (24b) innerhalb des Körpers (12)angeordnet sind.
    [15] Einrichtung nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet,dass die Vorrichtung zum Abführen vonWärme mehrereRippen (24b) aufweist, die mit der Halterung (24)verbunden sind.
    [16] Einrichtung nach Anspruch 15, dadurch gekennzeichnet,dass die mehreren Rippen mit der Halterung (72) über einenVerbinder verbunden sind, der an einer unteren Oberfläche einerunteren Stufe der Halterung (72) angebracht ist, und eineAbdichtung durch eine flexible Dichtung (80) auf einerAußenoberfläche desKörpers(12) erfolgt.
    [17] Einrichtung nach Anspruch 15, dadurch gekennzeichnet,dass die mehreren Rippen (98) mit der Halterung (92) über eineVorrichtung (94) zum Einstellen der Halterung (92)verbunden sind, und an einer Außenoberfläche desKörpers(12) angeordnet sind.
    [18] Einrichtung nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet,dass die Vorrichtung zum Abführen vonWärme eine Rohrvorrichtung(66) aufweist, die an einer Oberfläche der Halterung (64)angebracht ist.
    [19] Einrichtung nach Anspruch 18, dadurch gekennzeichnet,dass ein Teil (66a) vorgesehen ist, das an dem Rohr (66)am unteren, vorderen Abschnitt des Rohrs (66) und innerhalbdes Körpers(12) angebracht ist.
    [20] Einrichtung nach Anspruch 18, dadurch gekennzeichnet,dass mehrere Rippen (76) vorgesehen sind, die mit dem Rohr(78) durch einen Verbinder verbunden sind, wobei die Rippen(76) im wesentlichen außerhalb des Körpers (12)angeordnet sind.
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